Radfahren, so heißt es, hält Kinder nicht nur körperlich sondern auch geistig fit. Und wie sieht es mit möglichen Nebenfolgen aus; etwa dem Risiko, für Schäden, die beim Radfahren anderen Verkehrsteilnehmern zugefügt werden, haften zu müssen?
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“Happy Birthday, Flensburg!”
Die so genannte “Verkehrssünderdatei”, also das beim Kraftfahrtbundeamt in Flensburg geführte Verkehrszentralregister, wurde dieser Tage 50. Im Januar 1958 wurde sie eingerichtet.
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Nicht selten werden die in den Arbeitskreisen des Verkehrsgerichtstages erarbeiteten Empfehlungen von Gerichten zitiert und finden bisweilen die Beachtung des Gesetzgebers. Den Teilnehmern eröffnet der VGT somit die Chance, zumindest indirekt an der Entwicklung des Verkehrsrechts mitzuwirken.
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… nach Goslar …
… zum Deutschen Verkehrsgerichtstag 2008
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Sanktionen, die ihren Adressaten zur Besinnung bringen sollen, werden dieser Tage nicht allein für das Jugendstrafrecht gefordert. Im Straßenverkehr ist es das Fahrverbot gemäß § 25 Abs.1 StVG, dem das Bundesverfassungsgericht schon vor Jahrzehnten eine erzieherische Funktion zuschrieb. Als “Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme” verliert ein Fahrverbot nach Auffassung des Kammergerichts in Berlin aber seinen Sinn, wenn seit dem zu ahndenden Verkehrsverstoß zu viel Zeit vergangen ist.
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… Ich frag mich, warum überholt der nicht? Will der mich kontrollieren, oder will der mich entführen, oder ist das in Zivil die Polizei?”
Ja warum nicht? Was vor der Entwicklung und Zulassung moderner Geschwindigkeitsmessgeräte wie dem RIEGEL FG 21P, dem LEIVTEC XV2, dem TRAFFIPAX Speedophot oder dem MULTINOVA 6F gang und gäbe war, ist auch heute noch eine von der Rechtsprechung anerkannte Methode der Geschwindigkeitsmessung; das Hinterherfahren.
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Ich hatte mal wieder Appetit auf deftige Kost und meinem Mandanten drohte ein Fahrverbot. Gern verbinde ich das angenehme mit dem Nützlichen, auf dass schließlich alle zufrieden sind.
Amtsgericht Weiden i. d. OPf. – Zweigstelle Vohenstrauß, Pfarrgasse 18, 92648 Vohenstrauss
N49 37.344 E12 20.340
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Mandate in Verkehrssachen bescheren bisweilen lange Anfahrtswege zu den Gerichten. Nächste Woche beispielsweise in die Oberpfalz zum Amtsgericht Weiden, nahe der Grenze zur Tschechischen Republik. Ich verhandele gern in Bayern. Entgegen anders lautender Vorurteile habe ich die Richter des Freistaates als liberal und uneingeschränkt rechtsstaatlich kennen gelernt. Die Entscheidungen des Bayrischen Obersten Landesgerichts konnten Vorurteils beladene Preußen ins Staunen versetzen.
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Zwar ist Weihnachten vorbei, der Winter aber noch lange nicht. Im Gegenteil: In den letzten Tagen sah es in Berlin ganz danach aus, als würde er jetzt erst richtig beginnen. Schnee- und eisglatte Straßen stehen uns wohl noch bevor. Beim Verkehrs- und Strafrechtler werden da gleich Erinnerungen an interessante und spannende Fälle wach; zum Beispiel an diesen hier:
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Ist da etwa unbemerkt vom Rest der Republik ein spannender Wettbewerb zwischen Franken und Westfalen um den Titel “Eldorado des Automobiltelefonisten” entbrand?
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