Die Anklage lautet auf Beleidigung und Nötigung im Straßenverkehr. Der Vorsitzende Richter hat den Termin für die Hauptverhandlung auf morgens 08:00 Uhr angesetzt. Wenige Stunden zuvor bricht der Winter über Berlin und Brandenburg herein. Ich plane zwei Stunden Fahrtzeit ein; zu wenig. Alle Straßen sind dicht und es geht kaum vorwärts. Aber eben nicht nur für mich.
Kategorie: RECHT nah und fern, RECHT schön, RECHT so! | 0 Kommentare »
Jedenfalls gebührt sie einem Oberförster. Denn die Tätigkeit im Forstdienst etwa eines Bundeslandes gilt als nützliche, dem Gemeinwohl dienende Verrichtung. So hat es jedenfalls jüngst das Amtsgericht Tiergarten in Berlin gesehen und damit Augenmaß bewiesen. Die Amtsanwaltschaft hatte Anklage wegen Beleidigung erhoben. Ein Polizeibeamter hatte sich durch den Hinweis eines Passanten bleidigt gefühlt: “Herr Oberförster, zum Wald geht’s da lang.”
Kategorie: RECHT schön, RECHT so! | Kommentare deaktiviert
Mandate in Verkehrssachen bescheren bisweilen lange Anfahrtswege zu den Gerichten. Nächste Woche beispielsweise in die Oberpfalz zum Amtsgericht Weiden, nahe der Grenze zur Tschechischen Republik. Ich verhandele gern in Bayern. Entgegen anders lautender Vorurteile habe ich die Richter des Freistaates als liberal und uneingeschränkt rechtsstaatlich kennen gelernt. Die Entscheidungen des Bayrischen Obersten Landesgerichts konnten Vorurteils beladene Preußen ins Staunen versetzen.
Kategorie: RECHT gesprochen | Kommentare deaktiviert
