Es  mag ja sein, dass dieser Fahrradfahrer schon so einiges hinter sich hat. Es wäre jedoch ein Irrtum anzunehmen, dass er deshalb schon nichts mehr zu erwarten hätte.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT allgemein, RECHT schön | 0 Kommentare »

Amtsgericht Königs Wusterhausen, Schlosspark 4, 15711 Königs Wusterhausen;

N52 17.883 E13 37.709

Angeklagt Trunkenheitsfahrt bei 1,76 Promille. Urteil: 500,- € Geldstrafe und fünf Monate Sperre.

Reminiszenz:

Schloss

Kirche

Amtsgericht

Kategorie: RECHT nah und fern, RECHT schön, RECHT so! | 0 Kommentare »

Zwar spricht das Gesetz in Gestalt der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) von Konsum von Cannabis und nicht lediglich von dessen Besitz, wenn es um die Frage geht, ob vom Umgang mit bestimmten Drogen auf Mängel an der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen geschlossen werden kann. Dennoch sind die Fahrerlaubnisbehörden dazu übergegangen, schon den Besitz von Marihuana oder Haschisch zum Anlass zu nehmen, an der Fahreignung zu zweifeln und deshalb medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) anzuordnen. Doch die Argumentation der Behörden kann entkräftet werden.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT haberei | 0 Kommentare »

… und danach zur MPU? Wer im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,6 Promille oder mehr ein Fahrzeug führt, muss damit rechnen, dass ihn die Fahrerlaubnisbehörde zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zum Zwecke der “Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik” auffordert. Und zwar auch dann, wenn es sich bei dem Fahrzeug lediglich um ein Fahrrad handelte. Doch selbst, wenn das Gutachten negativ ausfällt, rechtfertigt dies nicht in jedem Fall einen Entzug der Fahrerlaubnis.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT gesprochen | 0 Kommentare »

Als Mitglied der Deutschen Akademie für Verkehrswissenschaft (e. V.) werde ich auch im nächsten Jahr wieder am Verkehrsgerichtstag in Goslar teilnehmen. Und meine Mandanten können entscheiden, mit welchen Themen ich mich auf der Tagung beschäftigen werde.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT allgemein, RECHT schön | Kommentare deaktiviert

… und kein Kraftfahrzeug!

Was im rechtlichen Sinne als Kraftfahrzeug zu behandeln ist, definiert das Gesetz. Gemäß § 1 Abs.2 StVG geht es dabei um durch Maschienenkraft bewegte Landfahrzeuge, die nicht an Bahngleise gebunden sind. Das hatte der Amtsrichter eines kleinen Küstenstädtchens völlig übersehen und einen Bootsführer, der mit seinem Fischkutter der Wasserschutzpolizei mit über 2 Promille ins Netz gegangen war, zu einer Geldstrafe verurteilt und die Fahrerlaubnis entzogen.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT gesprochen, RECHT schön | Kommentare deaktiviert

Wer ohne Führerschein Auto fährt und nach einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug dann auch noch Unfallflucht begeht, macht sich strafbar. Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und unerlaubten Entfernens vom Unfallort droht gemäß § 21 StVG und § 142 StGB die Verurteilung zu einer Geldstrafe. Es sei denn, – das Ganze bleibt sozusagen unter Nachbarn. So wie im folgenden Fall:  » weiterlesen

Kategorie: RECHT gesprochen | Kommentare deaktiviert

Ein weiterer Grund dafür, dass ich dieser Tage mit einigen meiner Mandanten den Blick voller Spannung nach Leipzig richte, ist die ebenfalls vom 3. Senat des Bundesverwaltungsgericht zu erwartende Entscheidung zur Anerkennung sogenannter EU-Fahrerlaubnisse. Gleich in zwei Fällen geht es um in der Tschechischen Republik erworbene Führerscheine, die von den hiesigen Behörden nicht anerkannt werden.  » weiterlesen

Kategorie: RECHT gesprochen, RECHT nah und fern | Kommentare deaktiviert